Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND VERBRAUCHERINFORMATIONEN DES UNTERNEHMENS MONAPI-KUNST & BILDUNG – PRODUKTVERMARKTUNG, MARKETING UND SPONSORING - Inh. Monika Zimmermann


§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Monika Zimmermann, Parkallee 9, 18196 Dummerstorf - OT Bandelstorf, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über den Onlineshop des Anbieters www.pralinenfolie.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains geschlossen werden. Die Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden werden widersprochen, sofern nicht anders vereinbart.

(2) Die Unternehmerin (Anbieter) bietet dem Kunden im Onlineshop www.pralinenfolie.de neue Waren an und erbringt im Kundenauftrag Dienstleistungen. Dienstleistungen sind als solche im Onlineshop ersichtlich und extra über den Artikeltext und zusätzlichen Informationen gekennzeichnet.

(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(4) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen. Der Kunde bekommt den Vertragstext per Email.

(5) Das Unternehmen verkauft nur an Personen, die je nach Land mindestens 18 oder 21 Jahre alt sind. Der Besteller/in bestätigt mit anerkennen unserer AGB, dass er/sie je nach Land älter als 18 /21 Jahre ist.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentliche Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

(2) Soweit Gegenstand des Vertrages die Erbringung einer Dienstleistung ist, ergeben sich die Einzelheiten aus der Beschreibung der jeweiligen Leistung auf der Internetseite des Anbieters.
Auf Anfrage erstellt der Anbieter dem Kunden ein individuelles Angebot, das dem Kunden in Textform zugesandt wird und an das sich der Anbieter 7 Tage gebunden hält. Der Kunde nimmt das Angebot mit Bestätigung in Textform an.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Warenangebote des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden).
Der Kunde kann sein Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über das Online- Bestellsystem abgeben.
Beim Kauf über das Online-Shopsystem ist zu beachten:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(2) Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten durch den Kunden führt trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschluss eines Vertrages. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform inklusiver aller zum Vertrag dazugehörigen Informationen (z.B. Email), in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware.
Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(3) Auf Anfrage erstellt der Anbieter dem Kunden ein individuelles Angebot, das dem Kunden in Textform zugesandt wird und an das sich der Anbieter 7 Tage gebunden hält. Der Kunde nimmt das Angebot mit Bestätigung in Textform an.

(4) Bei Dienstleistungen gilt folgendes: Auf Anfrage erstellt der Anbieter dem Kunden ein individuelles Angebot, das dem Kunden in Textform mittels Email, Fax oder per Post zugesandt wird und an das sich der Anbieter 7 Tage gebunden hält. Entsprechende Hinweise zu den vertraglichen Besonderheiten bei Dienstleistungen (z.B.Widerspruchsrecht) ist in Textform im Angebot ersichtlich. Der Kunde nimmt das Angebot mit Bestätigung in Textform an. Der Kunde muss dem Anbieter die Kenntnis davon bestätigen, dass er das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert und die Zustimmung zum Beginn der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist erteilt haben.
Erst danach, mit der Annahme des Angebots die Bestätigung (und damit die Voraussetzung des Vertragsabschlusses) erfolgt in jedem Fall durch den Anbieter die elektronische Bestätigung in Textform mit allen zum Vertrag dazu gehörigen Informationen und genauen Bezeichnung der Dienstleistung (z.B. Email), in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung und Auslieferung der individuell angefertigten Ware mit vereinbarten Liefertermin bestätigt wird.

§ 4 Preise, Versandkosten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2)Auch bei ausdrücklich fest vereinbarten Preisen gilt folgendes: Tritt eine Änderung der Preise für Rohmaterial oder Rohstoffkosten, Hilfsstoffe und Währungsschwankungen, dann sind wir zu einer Neufestsetzung des Preises nach billigem Ermessen berechtigt.

(3) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

§ 5 Zahlungsbedingungen
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wichtiger Hinweis zur Zwei-Faktor-Authentifizierung

Ab dem 14. September 2019 gilt die Verpflichtung zur starken Kundenauthentifizierung bzw. Zwei-Faktor-Authentifizierung. Das betrifft die Bezahlarten bei Kreditkarte, Klarna Rechnungskauf, bei Kreditkarten Zahlung bei Paypal und paydirekt. 2-Faktor Authentifizierung ist ein wichtiger Schritt zur Erhöhung der Login-Sicherheit.
Das bedeutet, dass eine zusätzliche Legitimation erforderlich ist. Die Zwei-Faktor-Authentisierung (2FA), bezeichnet den Identitätsnachweis eines Nutzers mittels der Kombination zweier unterschiedlicher und insbesondere unabhängiger Komponenten.
Statt nur ein Passwort einzugeben, braucht es für das erfolgreiche Einloggen in einen Account eine weitere Sicherheitsmaßnahme wie eine PIN oder einen Code, welche per SMS oder App gesendet werden.
Die Funktionsweise der 2FA:
Die Zwei-Faktor-Authentifizierung funktioniert mit einem Smartphone und hat folgende Schritte:
Sie loggen sich ganz normal mit ihrem Benutzernamen und Passwort in Ihren Account ein. Dann fragt der Bezahldienst nach einer PIN. Diese PIN können Sie auf dreierlei Wegen erhalten:
1. Sie erhalten per App innerhalb weniger Sekunden auf Ihrem Smartphone eine PIN.
2. Sie erhalten eine SMS mit einer PIN.
3. oder mittel Eingabe einer TAN (Paypdirekt)
Sie geben die PIN ein und erhalten Zugang zu ihrem Account.
Bei Kreditkarten in unserem Shop bedeutet dies: Der Endkunde wird nach dem Klick auf den KAUFEN-Button auf eine 3D Secure Seite weitergeleitet, in der er aufgefordert wird seinen 3D-Secure Pin einzugeben.
Bei Paypal mit Kreditkartenzahlung und Klarna Rechnungskauf:
Folgen Sie bitte den Hinweisen in der Navigation nach dem Einloggen in Ihrem Account der jeweiligen Seite von Paypal und Klarna bei dem Bezahlvorgang.
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(1) Die Bedingungen für Zahlung finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.
Die Belieferung der Kunden erfolgt nach Auswahl der Zahlungsoptionen durch den Kunden per Vorkasse mittels Überweisung, Vorkasse per Paypal und Kreditkarten Zahlungen. In Ausnahmen auch mittel nachträgliche Zahlung per Rechnung.

(2) Kauf per Vorkasse, Paypal, nachträgliche Zahlung per Rechnung, Kreditkarten Zahlung,

2.1.Wird die Zahlungsoption Vorkasse gewählt, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Vertragsabschluss fällig.

2.2 Paypal Zahlungen: Bedingungen für Zahlungen finden Sie unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.

2.3 Nachträgliche Zahlungen per Kauf auf Rechnung wird vom Anbieter für Unternehmen zur Verfügung gestellt.
Ab 100,00 € Mindestbestellwert können Sie auf Rechnung kaufen.
Der Gesamtbetrag ist bis zum ........ (14 Tage Zahlungsziel netto) zu überweisen..
Für diese Zahlart besteht jedoch kein genereller Anspruch und kann auf Grund von Zahlungsverzug in Kauf auf Vorkasse durch uns umgestellt werden.

2.4. Bei Dienstleistungen wird generell nur Vorkasse als Zahlart gewährt, da die Leistungen kundenspezifisch und individuell angefertigt werden. Der Kunde wird bereits im Angebot darüber informiert.


2.5. Kreditkarten Zahlungen: Bedingungen für die Zahlungen mit Kreditkarten finden Sie unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.


(3) Zahlungsverzug:
3.1. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, besteht das Recht nach gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz zu verlangen oder vom Vertrag zurück zu treten.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen laut § 288 BGB fällig. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

3.2.Während des Verzugs sind unsere Entgeltforderungen mit mindestens 9 Prozentpunkten (§ 288 Abs. 2 BGB n. F) über dem jeweiligen, von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen, Basiszinssatz zu verzinsen. Der Anbieter ist berechtigt, anstelle dieses Zinssatzes höhere Zinsen in Höhe der von unserer Bank für Kontoüberziehungskredite berechneten Zinsen einschließlich Überziehungsprovision zu fordern, wenn während des Zahlungsverzugs des Bestellers mit Bankkredit in Höhe mindestens der jeweiligen Entgeltforderung gearbeitet werden muss. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens durch den Anbieter wird dadurch nicht ausgeschlossen.

3.3. Der Anbieter berechnet im Falle des Zahlungsverzuges zusätzlich 10,-€ wegen Mehraufwand Bearbeitungsgebühren.


Ab der 2. Mahnung werden die 9% Basiszins (§ 288 Abs. 2 BGB n. F) auf die Schuldsumme und eine zusätzliche Pauschale in Höhe von 40,00€ (§ 288 Abs. 5 BGB n. F.) in Anrechnung gebracht. Auf Grundlage der neuen Gesetzgebung ab 29.7.2014.

(4) Rechnung:
Die Übersendung der Rechnung, gleich welcher Zahlart, wird dem Kunden nach Abschluss und Versand der Ware im digitalen Format (PDF) automatisch übermittelt und wird zusätzlich als Ausdruck der Ware beigelegt.

Deutschland und Privatpersonen innerhalb der EU:
Die Rechnung wird mit dem Gesamtpreis ausgewiesen, also inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Für Unternehmer innerhalb der EU:
wird die Rechnung in netto fakturiert, sofern die Umsatzsteuernummer bekannt gegeben wurde. Die Abfrage der zur Angabe einer gültigen Umsatzsteuer ID Nummer erfolgt während der Anmeldung im Shop und kann vom Unternehmer selbstständig eingetragen werden.

Für Unternehmer und Verbraucher aus dem restlichen Europa und Welt:
wird die Rechnung in netto ausgewiesen unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und Angaben.


§6 Lieferung, Versand, Gefahrenübergang

Die Bedingungen für Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.

Die bestellten Waren und auch die fertige Erbringung der Dienstleistung werden, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert.

(1)Die Lieferung erfolgt aus eigenem Lager. Der Anbieter behält sich vor, Ware in einer einheitlichen Lieferung durch einen vom Anbieter beauftragten Hersteller oder Lieferanten direkt ab Werk im eigenen Auftrag und mit eigenen Lieferschein, an die vom Kunden übermittelte Kundenadresse liefen zu lassen, wenn die Ware auf Grund von Volumen und Menge nicht Paket fähig versendet werden kann. Die Verpflichtung zur vollständigen und pünktlichen Vertrags-und Liefer-Erfüllung bleibt davon unberührt.

(2)Fertig erbrachte Dienstleistungen werden nur ab eigenem Lager als Paket fähige Ware versendet, an die im Vertragsverhältnis stehende Kundenadresse.

(3)Die Lieferung ab eigenem Lager, erfolgt innerhalb Deutschlands für alle nicht Paket fähigen Waren (Briefsendungen) mit deutsche Post und für alle Paket fähigen Waren und Dienstleistungen mit DHL, in Ausnahmen mit UPS oder DPD. Unsere Standard Versanddienstleister sind die deutsche Post und DHL Paket. Bei größeren Volumen wird mit Spedition geliefert, welches dem Kunden vor Lieferung bekannt gegeben wird.

Lieferungen innerhalb EU, Nicht EU Mitgliedsstaaten und Welt erfolgen ab eigenem Lager mit der deutschen Post oder mit DHL,in Ausnahmen mit DHL Express, DPD oder FedEx.

Die Lieferung von Waren ab Hersteller oder beauftragten Lieferanten erfolgt mit den dort Vertrags anhängigen Versendern. Das ist besonders dann der Fall, wenn Menge und Volumen der bestellten Ware eine Direktlieferung zulassen. Die Verpflichtung des Anbieters zur ordnungsgemäßen und pünktlichen Liefer-und Vertragserfüllung bleibt davon vollständig unberührt. Der Kunde wird im Vorfeld darüber per Mail informiert.

(4) Lieferzeit:
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, beträgt die Lieferzeit 3 - 5 Werktage ab Bestell Datum, bei Vorauszahlung beginnt die Lieferzeitangabe erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.

Lieferzeit bei Dienstleistungen:
Für Dienstleistungen gelten gesonderte, mit dem Kunden individuell vereinbarte Lieferzeiten, die im Angebot und in der Bestellbestätigung mitgeteilt und individuell vereinbart werden.

Lieferzeit Ausland:
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, sind die Lieferzeiten ins Ausland abweichend durch verlängerten Post-bzw. Lieferweg 10-21 Werktage. Bei Vorauszahlung beginnt die Lieferzeitangabe erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten. Bei Abweichungen der Lieferzeit wird der Kunde umgehend per Email informiert.

abweichende Lieferzeiten:
(a)Abweichende Lieferzeiten können sich vereinzelt bei unerwartet größere Bestellmengen ergeben. Hier wird der Kunde unverzüglich per Email informiert mit der Angabe eines vertretbaren Liefertermins. Im Falles des Rücktritts wird bereits geleistete Zahlung unverzüglich erstattet.

(b)Auf evtl. abweichende Lieferzeiten bei bestimmten Waren weist der Anbieter auf der jeweiligen Produktseite hin oder benachrichtigt den Kunden per Email.


(5)Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.


6.1 Teillieferungen bei Waren

(1)Der Anbieter ist berechtigt, dem Besteller zumutbare Teillieferungen durchzuführen, nachdem wir dem Besteller Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben haben. Die entstehenden Mehrkosten hat der Besteller nicht zu tragen, wenn wir ihr Entstehen zu vertreten haben. Der Preis bleibt unberührt. Jede Teillieferung gilt als selbständiges Geschäft.

6.2 Lieferverzögerungen bei Waren
Wird die Ware durch einen vom Anbieter beauftragten Versender, Lieferanten oder Hersteller nicht oder verzögert geliefert, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren. Sofern der Anbieter das Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat und rechtzeitig mit dem beauftragten Versender die Erfüllung des Vertrages eingeleitet und abgeschlossen wurde, sowie eine fristgerechte Klärung nicht herbei geführt werden konnte, wird das Recht, vom Vertrag zurück zu treten, vorbehalten.
Der Kaufpreis, sofern die Ware schon bezahlt wurde, und die Lieferkosten werden dem Kunden erstattet.

6.3. Abweichungen bei Angebote, Verpackung, Abmessung, Zahl, Gewicht und Farbe, EAN-Strichcode

Technisch bedingte, unvermeidliche geringfügige Abweichungen der Ware gegenüber der Vorlage oder Abbildung kann möglich sein. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel der Ware dar. Ferner muss, insbesondere bei flexiblen Verpackungen, mit einem Anteil von bis zu 3 % an fehlerhafter Ware gerechnet werden. Daraus ergeben sich keine Ansprüche des Bestellers. Die Tauglichkeit eines vom Lieferanten zur Verfügung gestellten EAN-Strichcodes können wir nicht zusichern.
Angebote sind freibleibend, Änderungen in den Verpackungseinheiten sind vorbehalten, sowie Zwischenverkauf vorbehalten.
Abbildungen können in Farbe und Verpackung abweichen.


6.4.Gefahrübergang

Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware durch das beauftragte Transportunternehmen an den Kunden über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder nicht versichert erfolgt.
Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

§ 7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

(1)Rücksendung von Brief- und Paket versandfähige Waren
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung von Brief-und Paket versandfähiger Waren.
(2)Waren bei Lieferung durch Spedition:
Waren die auf Grund von Volumen und Menge nur durch Spedition in einer einheitlichen Lieferung geliefert werden können, gilt folgendes: Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von 80,00 EUR pro Europalette.
(3) Bei Dienstleistungen entfallen die Rücksendekosten.

Details entnehmen Sie bitte unserem Widerrufsrecht über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste.

§ 8 Ausschluss von Rücksendung

Ausschluss von Rücksendungen beim Kauf von kundenspezifischen Sonderanfertigungen

Der Ausschluss besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation ( Sonderanfertigungen) angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Details entnehmen Sie bitte unserem Widerrufsrecht über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste.

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

(1) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt ist.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 10 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die gesetzliche Gewährleistung bezieht sich auf die Mangelfreiheit des Kaufgegenstandes zum Zeitpunkt der Übergabe an den Käufer.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des
Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die
Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die
Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus
der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der
Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen
anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch
der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen
haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und
dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, in Ausübung seiner gewerblichen und selbstständigen beruflichen Tätigkeit, gilt ergänzend folgendes:

a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor, die im Zusammenhang mit dem Vertrag stehen. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.

§ 12 Haftung

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.

(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 13 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 14 Urheberrecht

Erstellte Inhalte und Werke auf diesen Seiten durch den Shopbetreiber (Anbieter) unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Eine Bearbeitung, eine Vervielfältigung oder Verbreitung und jegliche Art von Verbreitung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Kopien dieser Seite und auch Downloads sind weder für den privaten noch den kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Die Inhalte rechter Dritter werden als solche gekennzeichnet. Wir bitten um entsprechende Hinweise, wenn Sie auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden. Wir werden bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen derartige Inhalte dann umgehend entfernen.

§ 15 Externe Links

Alle Links auf externe Seiten wurden vom Anbieter bei Erstellung der Seite sorgfältig geprüft. Mögliche Rechtsverstöße waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Allerdings hat der Anbieter keinen Einfluss auf die Inhalte verlinkter Seiten, hierfür ist der jeweilige Dienstanbieter verantwortlich. Sollten rechtswidrige Seiten über die Hyperlinks abrufbar sein, bittet der Anbieter um eine Mitteilung an info@pralinenfolie.de. Der Anbieter wird dies dann umgehend überprüfen und die Links ggf. entfernen.


§ 17 Hinweis zur Anbringung von Marke

Bei allen Lieferungen und Leistungen, insbesondere Herstellung und Gestaltungen, die der Anbieter im Auftrag eines Bestellers ausführt, ist der Anbieter berechtigt, einen angemessenen Hinweis auf das Unternehmen des Anbieters anzubringen.

§ 18 Hinweis zum Vertragstext
Bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr muss der Unternehmer den Kunden unterrichten, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird.
- Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert.
- Der Vertragstext ist dem Kunden zugänglich.

§19 Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen unserer Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

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